Axel Möller – verantwortlich für Altermedia, das größte deutsche politische Netzportal, hat am Mittwoch seine 30-monatige Haftstrafe in der JVA Stralsund angetreten. Die Seite wird unterdessen weiter mit neuen Inhalten gefüllt und auch die Staatsanwaltschaft hat bereits neue Ermittlungen aufgenommen.
Freitag vergangener Woche wurde die Ladungen zum sofortigen Haftantritt an Möller verschickt, bestätigte Maureen Wiechmann, Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft Rostock. Zwar versuchte Möller über seinen Anwalt einen Haftaufschub zu erlangen, dies wurde jedoch abgelehnt.
Am Mittwochnachmittag trat Möller in der JVA Stralsund somit seine Haftstrafe an. Das Landgericht Rostock hatte den 47-Jährigen u.a. wegen Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten zu einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt.
Seit Beginn des Prozesses im Oktober nutzte Möller die Altermedia-Website für eine ausführliche Selbstdarstellung, stellte die Anklageschrift und das Urteil online und veröffentlichte Interviews, die mit dem Stralsunder geführt wurden.
Nur rund anderthalb Monate, nachdem die beiden Betreiber des Portals rechtskräftig verurteilt worden sind, hat die Staatsanwaltschaft bereits neue Ermittlungen aufgenommen. „Ja, gegen Altermedia wird erneut ermittelt“ bestätigte Ralf Lechte, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Stralsund.
Diesmal soll in einem Artikel auf dem Portal indirekt zum Mord an Dieter Graumann, Vorsitzender des Zentralrats der Juden, aufgerufen werden. Ende November hatte die „tagesschau“ über den Fall berichtet;
in dem Artikel wird der Liedtext des rosaroten Panther, der Symbolfigur des „Nationalsozialisten Untergrunds“ (NSU), wiedergegeben. „Paulchen, Paulchen mach´ doch weiter“, heißt es darin.
Der Autor des Artikels, bei dem es sich vermutlich erneut um Möller handeln dürfte, schreibt weiter: „Und da gibt es immer noch wirklich Leute, die der Meinung sind, ein angeblich `Nationalsozialistischer
Untergrund´ hätte nichts wichtigeres zu tun, als irgendwelche belanglosen Dönertürken zu erlegen.“ Mit einem schnellen Abschluss der Ermittlungen ist unterdessen nicht zu rechnen, ließ die Staatsanwaltschaft bereits durchblicken.
So wird der Text über Graumann vermutlich etliche weitere Monate auf der Seite zu finden sein. Aber nicht nur das. Spätestens seit Möllers Haftantritt am gestrigen Tag ist klar, dass es dem Stralsunder
offenbar gelungen ist, eine Nachfolge zu finden. Auf der Seite werden weiterhin Artikel und Kommentare freigeschaltet.
